Switzerland

Deutschlands epochaler Erfolg basiert auf seiner Zugehörigkeit zum Westen – und doch lässt das Land die Westbindung nach und nach verlottern

Mit der EU und der Nato etablierte sich nach dem Zweiten Weltkrieg in Europa ein System, das bezweckte, Deutschland durch Einbindung zu bändigen. Fest im Westen verankert, verinnerlichte das Land seine Zurückhaltung. Nun aber geht es immer mehr auf innere Distanz.

Kürzlich fragte mich ein Gesprächspartner aus dem benachbarten Ausland, ob Deutschland auch in Zukunft Teil des Westens sein werde. Auf den ersten Blick eine ziemlich abwegige Frage – fand Deutschlands «langer Weg nach Westen» doch mit der Integration der wiedervereinigten Bundesrepublik in die euroatlantischen Strukturen seine Vollendung. Und auf den zweiten Blick? Zu Beginn der zwanziger Jahre des 21. Jahrhunderts ist Deutschland mit tiefgreifenden Umbrüchen und schwindenden Gewissheiten konfrontiert: Die «Ära Merkel» geht zu Ende, und das System internationaler Bündnisse und Organisationen – siebzig Jahre lang der Garant für Deutschlands Sicherheit und Wohlstand und auch für die endgültige Einhegung deutscher Hegemonialambitionen mittels «Wandel durch (Selbst-)Einbindung» – gerät immer stärker unter Druck.

Unwuchten und Risse

Man mag den amerikanischen Politikwissenschafter Robert Kagan, der im modernen Deutschland ein «Produkt der liberalen Weltordnung» sieht und als Folge der Aushöhlung ebendieser Ordnung vor einer Neuauflage der «deutschen Frage» warnt, für einen Alarmisten halten. Einen Kassandra-Rufer, der – wie der Journalist und Philosoph Hans Kundnani betont – den politischen Kulturwandel im Nachkriegsdeutschland ignoriert und die Unumkehrbarkeit der deutschen Westbindung verkennt. Dass die Bundesrepublik mit aller Konsequenz dem Westen den Rücken kehrt und sich aus dem Kreis der liberalen Demokratien verabschiedet, ist auf absehbare Zeit tatsächlich unvorstellbar. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble stellt zu Recht fest, dass «selbst der epochale Fall der Berliner Mauer vor dreissig Jahren [. . .] die Grundfesten dieses Landes nicht verrückt [hat]». Doch wer unterhalb der Ebene staatstragender Bekenntnisse genauer hinschaut, erkennt Unwuchten und Risse im Fundament der deutschen Westbindung.

Anders als im Kalten Krieg ist Deutschland nicht mehr ein «Frontstaat», der der kommunistischen Bedrohung nur mithilfe der amerikanischen Schutzmacht trotzen kann.

Laut einer Umfrage der Körber-Stiftung spricht sich fast ein Drittel der Deutschen für eine neutrale, also nicht im westlichen Lager verankerte Aussenpolitik aus. Ebenfalls 30 Prozent befürworten deutsche Äquidistanz zwischen Washington und Moskau. An den Rändern des politischen Spektrums fällt die Zustimmung zur Westbindung Deutschlands noch deutlich geringer aus. Die Gründe dafür sind vielfältig. Sie reichen vom gegenwärtigen Malaise im transatlantischen Verhältnis und vom damit einhergehenden Siechtum des Westens (einem Zustand, den die Münchner Sicherheitskonferenz mit dem Begriff «Westlessness» umschreibt) über die zeitgenössischen Ausprägungen einer geistesgeschichtlich weit zurückreichenden antiwestlichen Tradition bis hin zu einer sentimental überhöhten Russland-Sehnsucht. Mehr als siebzig Jahre nach Konrad Adenauers wegweisender Entscheidung, die Bundesrepublik auf alle Zeit zu einem integralen Teil des Westens zu machen, ringen die Deutschen noch immer mit sich und ihrer Rolle in der Welt.

Hinzu kommt: Sicherheitspolitisch und wirtschaftlich haben sich die Gewichte seit dem Ende des Ost-West-Konflikts verschoben. Zwar ist Deutschland bis auf weiteres abhängig vom militärischen Schutzschild der USA, zumindest bis die Europäer entsprechende eigene Fähigkeiten aufgebaut haben (wenn überhaupt, dürften bis dahin noch einige Jahrzehnte ins Land gehen). Doch anders als im Kalten Krieg ist die Bundesrepublik nicht mehr ein «Frontstaat», der der kommunistischen Bedrohung nur mithilfe der amerikanischen Schutzmacht trotzen kann. Insofern hat die Westbindung nach der beendeten Blockkonfrontation für Deutschland an strategischer Relevanz verloren.

Ein ungedeckter Check

Kaum überraschend, dass im Jahr 2019 45 Prozent der Deutschen den etwa 35 000 in der Bundesrepublik stationierten US-Soldaten keine oder nur geringe Bedeutung für Deutschlands Sicherheit beimassen. Dazu passt auch, dass Berlin das in der Nato, dem wohl westlichsten aller Bündnisse, vereinbarte Ziel einer Anhebung des Verteidigungshaushalts auf 2 Prozent des Bruttoinlandprodukts in schöner Regelmässigkeit verfehlt. Zwar ist es Frankreichs Präsident Macron jüngst gelungen, mit seinen Einlassungen zum vermeintlichen Hirntod des nordatlantischen Bündnisses eine parteiübergreifende Welle von – für deutsche Verhältnisse recht passionierten – Solidaritätsadressen an die Nato loszutreten. Doch die innenpolitischen Widerstände gegen eine Annäherung an das 2-Prozent-Ziel bleiben. Und so ist die Verkündigung der Bundesverteidigungsministerin, 2031 die beim Nato-Gipfel in Wales vereinbarte Budgetvorgabe erreichen zu wollen, vor allem eines: ein ungedeckter Check.

Parallel zu den sicherheitspolitischen Veränderungen in der Post-Kalter-Krieg-Ära wurden für die deutsche Wirtschaft Handelspartner in der nichtwestlichen Welt, allen voran China, immer wichtiger. Trotz der inzwischen auch in deutschen Vorstandsetagen geäusserten Kritik an chinesischen Handelspraktiken bleibt die Volksrepublik der wichtigste Wachstumsmarkt für Produkte «made in Germany».

Rund 900 000 Arbeitsplätze in Deutschland hängen von Exporten in das Reich der Mitte ab. Die enge wirtschaftliche Verflechtung mit China, das die EU-Kommission 2019 erstmals als strategischen Partner – und Systemkonkurrenten – einstufte, zwingt Berlin dazu, die Balance zwischen politischen und wirtschaftlichen Interessen immer wieder neu auszutarieren, wie gegenwärtig in der Debatte um die Zulassung des chinesischen Netzanbieters Huawei zum 5G-Ausbau. In einem vergleichbaren Spannungsfeld – wenn auch in anderer Grössenordnung – bewegen sich die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland: Für ihre Gasversorgung, die immerhin ein Viertel des deutschen Energiemix ausmacht, setzt die Bundesrepublik in beträchtlichem Umfang auf Importe aus Russland. Der Bau der Nord-Stream-2-Pipeline gilt dabei vielen Beobachtern, vor allem in den USA, aber auch in Nord- und Mitteleuropa, als Inbegriff eines deutschen «Sonderwegs» gegenüber Moskau.

Was folgt daraus? Sicher nicht, dass Deutschland sich an ein sentimental verklärtes Ideal des Westens klammern sollte, das es längst nicht mehr gibt und vielleicht auch niemals gab. Ebenso wenig «Leader of the free world»-Phantastereien, denen die Bundeskanzlerin unverzüglich und unmissverständlich eine Absage erteilt hat – gut so! Und auch nicht das systematische «Abkoppeln» von den grossen eurasischen Mächten (und Märkten) – vor allem China und Russland. Denn «decoupling» ist für ein global hypervernetztes, exportorientiertes und rohstoffarmes Land wie Deutschland kein gangbarer Weg. Auch und gerade für Berlin sollte handlungsleitend sein, was Volker Perthes, Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, den Staaten der freien Welt ins Stammbuch schreibt: «Chinas wachsendem Einfluss in der Welt und Pekings Versuchen, das eigene autoritäre Modell zu internationalisieren, entgegenzutreten, ohne dabei wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit, Interdependenz oder die Grundlagen multilateraler Ordnung zu unterminieren.»

Das bisher beste Deutschland 

Es kann nicht oft genug betont werden: Die Einbindung in den Westen hat die Entstehung des «besten Deutschland, das wir je hatten» (Joachim Gauck), erst möglich gemacht. Wir tun also gut daran, uns für dessen Erhalt mit aller Kraft einzusetzen. Dem Zerfall des Westens entgegenzutreten, sollte aus Berliner Perspektive vor der eigenen Haustür, das heisst in der EU, beginnen. Das Gebot der Stunde lautet dabei, die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich wieder auf Kurs zu bringen. Denn ohne einen funktionierenden deutsch-französischen Motor bleiben die hochfliegenden Pläne für ein «souveränes Europa» – wohlgemerkt: als Partner, nicht Konkurrent der USA – ein Rohrkrepierer.

Sodann muss Deutschland auch nach dem Brexit seine engen Beziehungen zu Grossbritannien, dem als Bindeglied zwischen Amerika und Europa traditionell eine besondere Rolle für den Zusammenhalt des Westens zukommt, pflegen und ausbauen. Weiter ist es an Berlin, endlich zu akzeptieren, dass es im transatlantischen Verhältnis nie wieder wird, wie es – vermeintlich – einmal war (ob mit oder ohne Donald Trump im Weissen Haus), und an einer Zukunftsagenda zu bauen, die auf gemeinsamen Interessen und fairer Lastenteilung fusst. Das bedeutet in der Folge, dass Berlin sein Bekenntnis zu mehr internationaler Verantwortung endlich einlösen und sich vor allem dort stärker engagieren muss, wo seine Sicherheit und die seiner Verbündeten akut bedroht ist – in Libyen, in der Sahel-Zone, im Golf von Oman. Deutschland braucht den Westen, aber der Westen braucht auch Deutschland.

Nora Müller leitet den Bereich Internationale Politik der Körber-Stiftung.