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Coronavirus in Deutschland: Kanzlerin Merkel berät heute mit Ministerpräsidenten über Lockdown-Verschärfung, viele Verstösse gegen Ausgangssperre in Baden-Württemberg

Die neusten Entwicklungen

Das Robert Koch-Institut meldet am Dienstagmorgen 11 369 Neuinfektionen und 989 neue Todesfälle. 5003 Intensivbetten sind mit Covid-19-Patienten belegt, 4865 Betten sind frei. 1,1 Millionen Menschen wurden bisher geimpft.

Ein Schnelltestzentrum in Berlin.

Ein Schnelltestzentrum in Berlin.

Florian Gaertner / Imago

Die neusten Entwicklungen

  • Ab 14 Uhr wird Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer über eine Verschärfung des Lockdowns beraten. Dass dieser verlängert werden wird, gilt als so gut wie sicher. Zudem fordern manche Ministerpräsidenten und Bundesminister, noch strengere Massnahmen zu beschliessen. Im Gespräch ist eine FFP2-Maskenpflicht, wie sie bereits in Bayern für öffentliche Verkehrsmittel und den Einzelhandel gilt. Ausserdem könnte, wie in Baden-Württemberg und Bayern, eine Ausgangssperre in den Abend- und Nachtstunden verhängt werden. Die letzte Konferenzen von Merkel und den Ministerpräsidenten Anfang Januar begann deutlich später als geplant und dauerte mehr als vier Stunden. Daher ist auch dieses Mal erst am Abend mit Ergebnissen zu rechnen.
  • Innerhalb eines Monats kam es in Baden-Württemberg zu 17 500 Verstössen gegen die nächtliche Ausgangssperre. Das Innenministerium in Stuttgart teilte auf Anfrage mit, die Zahl der Verstösse sei vom 16. Dezember bis einschliesslich 17. Januar erfasst worden. Zur Summe der erhobenen Bussgelder habe man keine Informationen. Verstösse können mit einer Geldstrafe von bis zu 500 Euro geahndet werden, der Regelsatz liegt bei 75 Euro. Die Ausgangssperre gilt von 20 bis 5 Uhr und war Mitte Dezember verhängt worden. 
  • Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet am Dienstag (19. 1.) 11 369 Neuinfektionen und 989 neue Todesfälle. Am Vortag waren 7141 neue Infektionen und 214 Todesfälle registriert worden. Die relativ niedrige Zahl der Neuinfektionen vom Montag könnte allerdings auf Pannen zurückzuführen sein. Zudem liegen am Wochenende die erfassten Zahlen fast immer niedriger als unter der Woche, weil weniger getestet wird und nicht alle Gesundheitsämter Daten an das RKI übermitteln. Deutschlandweit haben sich seit Beginn der Pandemie über zwei Millionen Menschen angesteckt, 47 622 sind im Zusammenhang mit dem Virus gestorben.
  • Corona-Expertenrat der nordrhein-westfälischen Landesregierung kritisiert die aktuellen Massnahmen. Das von Ministerpräsident Armin Laschet ins Leben gerufene Gremium mit Wissenschaftern aus verschiedenen Gebieten warnt, die Corona-Politik von Bund und Ländern sei womöglich bald kaum noch gesellschaftlich vermittelbar. Sie müsse besser begründet und an realistischen Zielen ausgerichtet werden. Die verantwortlichen Politiker dürften «das eigene Handeln nicht als alternativlos» darstellen. Das Gremium lehnt einen kompletten Lockdown ab, denn die bisherigen Massnahem hätten den besonders gefährdeten Gruppen «nicht ausreichend geholfen». Zudem müsse die Corona-App weiterentwickelt werden, statt eine «realitätsferne Diskussion» über Datenschutz zu führen.
  • Am Klinikum Garmisch-Partenkirchen wurde offenbar eine unbekannte Variante des Coronavirus entdeckt. Bei drei von 73 positiv getesteten Patienten und Mitarbeitern stellten Laboranten Unregelmässigkeiten fest, bestätigte eine Sprecherin des Spitals dem Bayrischen Rundfunk. Später hiess es, dass es sich um eine neue Variante des Coronavirus handle. Jetzt analysieren der Virologe Christian Drosten und sein Team die Proben. Derzeit ist noch unklar, woher die neue Variante stammt, oder ob sie ansteckender ist. Ende Januar rechnen Experten mit Ergebnissen.

Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein liegen beim Impfen vorn

Anzahl verabreichte Impfdosen pro 100 Einwohner, nach Bundesland

Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein liegen beim Impfen vorn - Anzahl verabreichte Impfdosen pro 100 Einwohner, nach Bundesland

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Deutschland ist prinzipiell besser vorbereitet als die meisten anderen Länder. Was die Zahl der verfügbaren Intensivbetten zur Versorgung Schwerstkranker angehe, sei das Land sogar «Weltmeister», schwärmt der Präsident der Vereinigung der Intensiv- und Notfallmediziner (Divi), Uwe Janssens. Laut jüngster Zählung gebe es 33,9 Intensivbetten pro 100 000 Einwohner, sagte der Mediziner Ende Oktober in Berlin – ein deutlich höherer Wert als anderswo. Zu dem Zeitpunkt waren von den insgesamt etwa 29 000 Intensivbetten in Deutschland noch rund 7500 frei – eine Zahl, die seither kontinuierlich sinkt. Dazu kommt eine «Notfallreserve» von rund 12 000 Betten, die binnen einer Woche einsetzbar sein soll.

Deutschland steht vergleichsweise gut da

Intensivbetten je 100 000 Einwohner

Deutschland (2017)Österreich (2018)USA (2018)Frankreich (2018)Spanien (2017)Italien (2020)Irland (2016)33,928,925,816,39,78,65

In Deutschland galt von November bis Mitte Dezember ein Teil-Shutdown: Restaurants, Bars, Klubs und Freizeiteinrichtungen wie Theater und Fitnessstudios sind geschlossen. Erlaubt sind nur noch Lieferdienste und Essen zum Mitnehmen. Am Sonntag (13. 12.) einigten sich Bund und Länder auf die Verschärfung der Coronavirus-Massnahmen. Auch der Einzelhandel muss mit Ausnahme der Geschäfte des täglichen Bedarfs schliessen. Auch Coiffeurs, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe dürfen keine Kunden mehr empfangen. Der Shutdown wurde Anfang des Jahres u. a. wegen der neusten Virus-Mutation bis Ende Januar verlängert.

Private Zusammenkünfte sind nur mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes gestattet. Für Landkreise mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner sind ausserdem Einschränkungen des Bewegungsradius auf 15 Kilometer vorgesehen, sofern kein triftiger Grund vorliegt. Einkaufen und Reisen stellen demnach explizit keinen triftigen Grund dar.

Es gelten derzeit strenge Corona-Massnahmen in Deutschland

Der Oxford-Stringency-Index zeigt, wie scharf die Einschränkungen in Deutschland sind

Es gelten derzeit strenge Corona-Massnahmen in Deutschland - Der Oxford-Stringency-Index zeigt, wie scharf die Einschränkungen in Deutschland sind

Betriebskantinen werden geschlossen, ein Verzehr vor Ort wird untersagt, Mitnahme ist möglich. Präsenzunterricht an Schulen ist bis Ende Januar ausgesetzt, Kitas bleiben bis auf eine Notbetreuung zu; je Elternteil gibt es zehn zusätzliche Betreuungstage (zusätzlich zu zehn bereits vorhandenen). Ausserdem gilt ein Alkoholverkaufsverbot.

Die Regierung hatte Mitte März vergangenen Jahres erstmals mit starken Beschränkungen des öffentlichen Lebens auf die Ausbreitung des Coronavirus reagiert. Schulen, Kindergärten und Universitäten wurden geschlossen. Ansammlungen von mehr als zwei Personen wurden verboten. Cafés, Restaurants, Kneipen, Coiffeursalons und Kosmetikstudios mussten schliessen. Nach dem Abklingen der ersten Welle der Pandemie wurden die Restriktionen stark gelockert, bevor die Regierung mit Beginn der zweiten Welle im Herbst neue Einschränkungen verhängte.

Die Maskenpflicht gilt auch an deutschen Bahnhöfen.

Die Maskenpflicht gilt auch an deutschen Bahnhöfen.

Annegret Hilse / Reuters

Die Bussgelder bei Verstössen gegen die Maskenpflicht sind deutschlandweit unterschiedlich geregelt. Überwiegend gilt jedoch ein Bussgeld in Höhe von mindestens 50 Euro.

Wie die Bundesländer Verstösse gegen die Maskenpflicht ahnden

Bundesland Bussgeld bei Missachtung der Maskenpflicht
Baden-Württemberg 100 bis 250 Euro
Bayern 250 bis 500 Euro
Berlin 50 bis 500 Euro
Brandenburg 50 bis 250 Euro
Bremen 50 Euro
Hamburg 150 Euro
Hessen 50 Euro
Mecklenburg-Vorpommern 150 Euro
Niedersachsen 100 bis 150 Euro
Nordrhein-Westfalen 150 Euro

Seit 8. November gilt eine Quarantäne-Regel für Einreisende aus Risikogebieten. Die Bundesregierung hat dazu eine Musterverordnung beschlossen, die die Länder umsetzen müssen; es kann also vereinzelt regionale Unterschiede geben. In der Vorlage heisst es, Rückkehrer aus Risikogebieten müssten mindestens zehn Tage in Quarantäne. Der Zeitraum kann frühestens vom fünften Tag nach der Einreise an verkürzt werden, wenn Betroffene einen negativen Corona-Test vorlegen. Ab dem 11. Januar soll eine Testpflicht bei Einreise hinzukommen (Zwei-Test-Strategie). Die Regelungen gelten nicht für Berufspendler und Menschen, die zur Durchreise nach Deutschland kommen. Auch wer sich im Rahmen des Grenzverkehrs mit Nachbarstaaten weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten hat, ist nicht betroffen. Als Risikogebiet gelten derzeit alle an Deutschland angrenzenden sowie viele andere Staaten.

Am Flughafen Köln/Bonn stehen Reisende an, um sich kostenlos auf das Coronavirus testen zu lassen.

Am Flughafen Köln/Bonn stehen Reisende an, um sich kostenlos auf das Coronavirus testen zu lassen.

Marius Becker / AP

In Ergänzung zu den diversen Vorsichtsmassnahmen hat die Bundesregierung die Suche nach Impfstoffen gefördert. So erhalten die beiden deutschen Hersteller Curevac und Biontech Fördergelder der Staates. Im Gegenzug haben sie die Lieferung von Impfdosen an die Bundesrepublik zugesagt. Den Hauptharst der geplanten Impfstoff-Lieferungen verschiedener Hersteller sicherte sich Deutschland über Vereinbarungen auf EU-Ebene. Als erster Covid-19-Impfstoff ist in der EU jener des Mainzer Unternehmens Biontech und seines amerikanischen Partners Pfizer zugelassen worden; bundesweit begonnen haben die Impfungen damit am 27. Dezember.

Um die Nachverfolgung von Infektionen zu erleichtern, steht der Bevölkerung die deutsche Corona-App zur Verfügung, die auf Smartphones heruntergeladen werden kann. Die App kann messen, ob sich Handynutzer über eine längere Zeit näher als etwa zwei Meter gekommen sind. Ist ein Nutzer positiv getestet worden und hat dies in der App gemeldet, informiert sie andere Anwender, falls diese sich in dessen Nähe aufgehalten haben. Dann kann man sich testen lassen.

Im Berliner Ensemble wurden Sitze entfernt, damit der Mindestabstand gewahrt werden kann.

Im Berliner Ensemble wurden Sitze entfernt, damit der Mindestabstand gewahrt werden kann.

Clemens Bilan / EPA

In Bayern waren im Januar erste Infektionen mit dem Coronavirus nachgewiesen worden. Dies betraf vor allem ein Unternehmen, dessen Mitarbeiter Kontakt zu einer Kollegin aus China gehabt hatten. Auch bei zwei deutschen Rückkehrern aus Wuhan hatte man Infektionen festgestellt. Diese Fälle führten aber nicht zu weiteren bekannten Ansteckungen. Ende Februar wurde dann ein Paar aus dem Kreis Heinsberg in Nordrhein-Westfalen positiv auf das Virus getestet. An einer Karnevalsveranstaltung hatten die beiden Dutzende weitere Gäste angesteckt. Damit nahm die Ausbreitung des Virus ihren Lauf.

Die deutsche Volkswirtschaft ist 2020 infolge der Corona-Pandemie in eine schwere Rezession geraten. Gemessen am realen Bruttoinlandprodukt (BIP) sank die Wirtschaftsleistung laut ersten, Mitte Januar veröffentlichten Berechnungen des Statistischen Bundesamts um 5,0 Prozent. Damit blieb der Einbruch etwas geringer als 2009, als das BIP im Gefolge der Finanz- und Wirtschaftskrise um 5,7 Prozent zurückgegangen war.

Der Jahresverlauf ähnelte einer Berg- und Talfahrt: Im zweiten Quartal sank das BIP infolge des ersten Lockdowns, der Teile des wirtschaftlichen Lebens lahmlegte und zudem von Störungen der internationalen Lieferketten und einem Rückgang der Exportnachfrage begleitet war, gegenüber dem Vorquartal um 9,8 Prozent. Im Gefolge der schrittweisen Lockerung vieler Restriktionen ab Ende April setzte in vielen Branchen eine Erholung ein, so dass das BIP im dritten Quartal wieder um 8,5% zunahm. Der zweite Lockdown ab November traf die Wirtschaft bisher weniger heftig und unvorbereitet als der erste, das BIP dürfte im vierten Quartal ungefähr stagniert haben (amtliche Daten liegen noch nicht vor).

Das deutsche BIP ist im dritten Quartal gestiegen

Veränderung des Bruttoinlandsprodukts gegenüber dem Vorquartal in % (preis-, saison- und kalenderbereinigt, 2015 = 100)

Q1 2018Q2 2018Q3 2018Q4 2018Q1 2019Q2 2019Q3 2019Q4 2019Q1 2020Q2 2020Q3 20209095100105110

Für das laufende Jahr rechnet die Bundesregierung weiterhin mit einem Wirtschaftsaufschwung. Wirtschaftsminister Peter Altmaier sagte Mitte Januar, die zweite Welle der Pandemie und der zweite Lockdown würden den Aufschwung möglicherweise verzögern, aber nicht verhindern. Er wollte sich nicht auf eine konkrete Prognose festlegen, sprach aber von einem «deutlichen und spürbaren» Wachstum. In ihrer Ende Oktober vorgelegten Herbstprojektion war die Bundesregierung für 2021 von einem Anstieg des BIP um 4,4 Prozent ausgegangen. Allerdings sind derzeit alle Prognosen mit ungewöhnlich hoher Unsicherheit behaftet.

Die Zahl der Arbeitslosen ist im Dezember nach mehreren Monaten mit rückläufigen Werten wieder leicht gestiegen, und zwar um 8000 auf 2,71 Millionen, wie die Bundesagentur für Arbeit am 5. Januar mitteilte. Die Arbeitslosenquote blieb gegenüber dem Vormonat unverändert bei 5,9 Prozent (saisonbereinigt: 6,1 Prozent). Im Vergleich zum Dezember 2019 ist die Quote nicht-saisonbereinigt um einen Prozentpunkt gestiegen, was laut der Agentur etwa dem geschätzten Einfluss der Corona-Krise entspricht.

Wieder erhöht haben sich im November und Dezember im Gefolge der neuerlichen Lockdown-Massnahmen die Anmeldungen von Kurzarbeit. Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen nur bis Oktober zur Verfügung; damals wurden nach einer vorläufigen Hochrechnung der Bundesagentur für 1,99 Millionen Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Die Inanspruchnahme hatte nach dem bisherigen Höchststand von knapp 6 Millionen im April sukzessive abgenommen.

Im März 2020 hat die Bundesregierung ein Corona-Hilfspaket auf den Weg gebracht. Ziel der Hilfen war und ist es, während der temporären «Einfrierung» der Wirtschaft Arbeitsplätze und Unternehmen zu sichern. Hierzu dienten und dienen Zuschüsse an kleinere Unternehmen und Selbständige, günstige, vom Staat garantierte Darlehen der öffentlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) an Unternehmen, steuerliche Erleichterungen und ein erleichterter Zugang zu Kurzarbeitergeld. Zudem kann der Staat über den Wirtschaftsstabilisierungsfonds in Sonderfällen wie der Lufthansa temporäre Beteiligungen von Firmen erwerben. Die einzelnen Massnahmen sind wiederholt modifiziert und zum Teil verlängert worden.

Die Spitzen der Regierungskoalition hatten sich zudem im Juni 2020 auf ein «Konjunktur- und Zukunftspaket» verständigt, um der Wirtschaft wieder auf die Beine zu helfen. Es hat einen Umfang von 130 Milliarden Euro in den Jahren 2020 und 2021. Das Paket umfasst eine Vielzahl von Massnahmen, darunter eine temporäre Senkung der Mehrwertsteuersätze von 19 auf 16 Prozent (reduzierter Satz: von 7 auf 5 Prozent). Diese galt vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2020.

Teil dieses Konjunkturpakets sind auch Überbrückungshilfen für Unternehmen, die noch immer unter Corona-bedingten Einbussen leiden. Aus diesem Topf können ihnen Zuschüsse an die Fixkosten gewährt werden. Das Programm ist inzwischen erweitert und bis Ende Juni 2021 verlängert worden. Es steht als «Überbrückungshilfe III» insbesondere auch jenen Unternehmen und Selbständigen unter anderem in weiten Teilen des Einzelhandels zu, die wegen des harten Lockdowns per 16. Dezember schliessen mussten. Die bereits seit dem Teil-Lockdown ab November geschlossen Betrieben zum Beispiel aus der Gastronomie hatten hingegen noch bis Ende Dezember Anspruch auf ausserordentliche Wirtschaftshilfen (Novemberhilfe) in Höhe von bis zu 75 Prozent des Umsatzes im selben Vorjahresmonat.

All diese staatlichen Massnahmen haben zusammen mit dem Rückgang der Steuereinnahmen deutliche Spuren im Staatshaushalt hinterlassen. Für Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen ergab sich laut dem Bundesamt für Statistik 2020 insgesamt ein Minus von rund 158 Mrd. €. Das entspricht einer Defizitquote von 4,8% des BIP. Das ist der der zweithöchste Fehlbetrag seit der deutschen Vereinigung, übertroffen nur vom Rekorddefizit im Jahr 1995, als die Treuhandschulden in den Staatshaushalt übernommen wurden.

Mit Mundschutz am Band: Arbeiter bei Porsche in Stuttgart.

Mit Mundschutz am Band: Arbeiter bei Porsche in Stuttgart.

Ronald Wittek / EPA

Eine Übertragung des Virus über Lebensmittel oder importierte Produkte ist laut dem Bundesinstitut für Risikobewertung unwahrscheinlich. Dennoch sollte man sich regelmässig die Hände waschen und die Hygieneregeln bei der Zubereitung von Lebensmitteln beachten. Da Viren hitzeempfindlich sind, könne das Risiko durch das Erhitzen von Lebensmitteln verringert werden.

Wie stabil Coronaviren sind, hängt von vielen Faktoren ab. Dazu gehören Temperatur, Luftfeuchtigkeit und Beschaffenheit der Oberfläche. Im Allgemeinen seien Viren nicht besonders stabil auf trockenen Oberflächen, schreibt das Bundesinstitut für Risikobewertung. Das Virus könne allerdings bis zu 3 Stunden als Aerosol, bis zu 24 Stunden auf Karton und bis zu zwei oder drei Tage auf Edelstahl und Plastik infektiös bleiben. Durch direktes Niesen oder Husten einer infizierten Person können die Erreger auf Besteck oder Geschirr gelangen und dort eine Zeitlang überleben. Eine Infektion über Türklinken sei theoretisch auch möglich, allerdings nur, wenn die Viren durch Husten oder Niesen direkt auf die Klinke gelangt seien. Ist beim Niesen oder Husten kein Taschentuch bereit, sollte man die Armbeuge vor Mund und Nase halten. Generell wird davon abgeraten, sich mit den Händen ins Gesicht zu fassen.

Die wichtigsten Telefonnummern zum Coronavirus in Deutschland:

Mit Agenturmaterial

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