Switzerland

Bundesgericht: Verkehrsdelikt: Keine Verurteilung auf Basis eines GoPro-Videos

Der Autolenker war der einfachen und qualifizierten Verletzung der Verkehrsregeln schuldig befunden worden. Er wurde zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 300 Franken und einer Busse von 3000 Franken verurteilt. Die Video-Aufnahme zeigt, dass der Autolenker hupte, den Mopedfahrer überholte und diesem den Weg abschnitt.

In einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil hat das Bundesgericht die Beschwerde des Autofahrers gutgeheissen. Es kommt zum Schluss, dass das Video widerrechtlich erlangt wurde und ohne das Einverständnis des Gefilmten.

Die Lausanner Richter halten fest, dass ein solcher widerrechtlich beschaffter Beweis so behandelt werden müsse, wie wenn er von den Behörden erbracht worden sei. Er dürfe demzufolge nur zur Aufklärung von schweren Straftaten herangezogen werden.

Das vorliegende mit einer GoPro-Kamera aufgenommene Video sei gleich zu behandeln wie Aufnahmen einer Dashcam. In einem Urteil vom Februar kam das Bundesgericht bei der Verwertung einer Dashcam-Aufnahme zum Schluss, diese sei heimlich gemacht worden und damit als Beweismittel unzulässig.

Aktuell weist das Bundesgericht darauf hin, dass mit solchen Kameras ständig und ohne Unterscheidungen gefilmt werde. Dies entspreche einem System öffentlicher Überwachung, was den Behörden zur Regelung des Verkehrs vorbehalten sei. «Hilfssheriffs» seien zu vermeiden.

Als Beweise können gemäss Bundesgericht hingegen die Befragungsprotokolle und der Polizeirapport verwendet werden, die nach dem Vorfall gemacht wurden. Diese hätten auch ohne Video-Aufnahme erlangt werden können. Der Fall geht nun ans Waadtländer Kantonsgericht zurück, das ohne Video ein neues Urteil fällen muss. (Urteil 6B_1282/2019 vom 13.11.2020)

Football news:

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Der Schiedsrichter hatte sich zweimal geirrt. De Gea drängte, und bei unserem abgebrochenen Tor gab es kein Foul. Sulscher über Sheffield Wednesday: Wir hatten immer Ballbesitz, aber wenn man zwei offensive Tore kassiert, ist es immer schwierig. Wir haben nicht genug gefährliche Momente geschaffen, um genug Tore zu erzielen
Wir haben nicht gut genug gespielt, wir haben nicht auf dem Niveau gespielt, auf dem wir in den letzten Wochen agiert haben. Wir haben dem Gegner zwei Tore beschert
Wilder über die Eintracht: Ich will nicht über den Beginn einer unglaublichen Rettung sprechen. Wir wollen einfach zeigen, was wir wert sind
Ronald Kouman: Barcelona in einem schwierigen Monat mit einer Fülle von Abfahrten hat Charakter gezeigt und hat seine Siege verdient
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Unterbrochen wurde die 13. Spielserie von Manchester United ohne Niederlage im Hinspiel, unterbrochen wurde die Serie ohne Niederlage des Teams von Ole-Gunnar Sulscher in den englischen Meisterschaftsspielen. Manchester United hat 13 Spiele (10 Siege und 3 Unentschieden) nicht verloren - seit dem 1.November, als United gegen Arsenal unterlag. Der FC Sheffield wiederum hat in den letzten drei Spielen der A-Jugend den zweiten Sieg eingefahren (das Team hat in dieser Saison nur zwei Siege)