Switzerland

Bei Quarantäne oder Isolation: Berner Stadtrat erlaubt virtuelles Abstimmen

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Wer wegen Corona nicht an einer Stadtratssitzung teilnehmen kann, soll bei den Geschäften wenn nicht mitreden, so zumindest darüber abstimmen dürfen.

Der Berner Stadtrat im «Exil» in der alten Festhalle. Wer wegen Corona nicht teilnehmen kann, soll künftig wenigstens abstimmen können – aber nicht mitreden.

Der Berner Stadtrat im «Exil» in der alten Festhalle. Wer wegen Corona nicht teilnehmen kann, soll künftig wenigstens abstimmen können – aber nicht mitreden.

Foto: Anthony Anex (Keystone)

Mitglieder des Berner Stadtrats, die sich in Quarantäne oder Isolation befinden, sollen künftig virtuell abstimmen können. Dafür hat sich der Stadtrat am Donnerstag mit 68 zu 1 Stimmen ausgesprochen.

Die Lösung wird schnell in Kraft treten, eventuell schon rechtzeitig für die Sitzung vom kommenden Donnerstag. Die entsprechende Änderung des Geschäftsreglements des Stadtrats soll vorderhand bis Ende dieses Jahres gelten.

Stadtratsmitglieder in behördlich angeordneter Quarantäne oder Isolation müssen sich auf die Stimmabgabe beschränken. Wortmeldungen sind nicht zugelassen; das wäre technisch weit anspruchsvoller und könnte den zügigen Verlauf der Debatte beeinträchtigen, befand die vorberatende Kommission.

mb/SDA

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