Switzerland

Auf den Zehenspitzen zur Fusion: Die beiden Erlinsbach denken über Zusammenschluss nach

Am 9. Februar 2020 haben sich die Niederämter Gemeinden Stüsslingen und Rohr entschieden, per Januar 2021 zu fusionieren. Der ehemalige Rohrer ­Gemeindepräsident Max Ernst sagte daraufhin im «Oltner Tagblatt», dass es eigentlich sinnvoller wäre, gleich alle umliegenden Dörfer im unteren Niederamt zusammenzulegen. Eine Idee, der die jeweiligen Gemeindepräsidien nichts abgewinnen konnten. Auch Madeleine Neumann nicht. Die Präsidentin von Erlinsbach SO, das sowohl an Stüsslingen wie an Rohr grenzt, wies darauf hin, dass ein Zusammenschluss ihrer Gemeinde mit dem Aargauer Erlinsbach viel naheliegender wäre. Man befinde sich aber nicht in einem aktiven Fusionsprozess, sondern diskutiere «ständig Verbesserungsmöglichkeiten der Zusammenarbeit bis hin zu einer allfälligen Fusion». Das sagt sie auch gegenüber der AZ. Und betont: Die Fusions-Frage sei «eine Diskussion innerhalb der Diskussion».

Bemerkenswert: Ennet dem Erzbach, im aargauischen Erlinsbach, hat der Gemeinderat kürzlich seine aktualisierten Mehrjahresziele veröffentlicht. Und auch da steht: «Aufarbeitung der Grundlagen und Einsetzung der Organisation im Hinblick auf eine mögliche Fusion der beiden Erlinsbach AG und SO.»

«Der Druck muss von unten kommen»

Überraschend kommt das nicht. Der ehemalige Gemeindepräsident Markus Lüthy (Erlinsbach AG) hatte bei seinem Abschiedsinterview Ende 2017 gesagt: «Die Grenze besteht seit über 500 Jahren, und man hebt diese nicht innerhalb von zwei Jahren oder einer Amtsperiode auf.» Er sei aber «überzeugt, dass es eines Tages zur Fusion kommen wird.» Wenn man das Erzbachtal hinabschaue, mache es logisch keinen Sinn, dass dies noch zwei Gemeinden seien.

Sehr ähnlich klang es bei Markus von Arx, der gleichzeitig als Gemeindepräsident von Erlinsbach SO aufhörte. Er sagte aber auch: «Der Druck muss von unten kommen. Und selbst dann wird es sehr schwierig.»

Der Fusion müssten nicht nur die Einwohner beider Gemeinden, sondern auch beide Kantone und sogar die Bundesversammlung zustimmen. Ob der Aufwand es wert ist, dahinter setzen manche Speuzer Fragezeichen. Aber: Die Mehrheit scheint nicht abgeneigt. Die Gemeinden liessen 2017 eine repräsentative Bevölkerungsbefragung durchführen: In Erlinsbach AG gaben 59,6 Prozent und in Erlinsbach SO 66,2 Prozent der Teilnehmenden an, einer Fusion mit der Nachbargemeinde positiv gegenüberzustehen. Zum Vergleich: Nur 36,3 Prozent der Befragten in Erlinsbach AG hätten sich eine Fusion mit Aarau vorstellen können. Dass indes ein fusioniertes Speuz dem Kanton Aargau angehören würde, darüber herrscht weitgehend Einigkeit.

Nun hat der Gemeinderat gegenüber dem Volk eine Bringschuld: Denn wer würde sich noch an solchen Bevölkerungsbefragungen beteiligen, wenn sie danach einfach im Sand verliefen? «Wir haben einen Auftrag von den Bürgern erhalten», sagt Monika Schenker (CVP), Gemeindepräsidentin von Erlinsbach AG. «In der letzten Ausgabe unserer Legislaturziele war die Fusion noch als ‹Vision› verzeichnet. Nun möchten wir konkreter werden.» Madeleine Neumann (FDP) in Erlinsbach SO sagt: «Wir lassen die Ergebnisse der Umfrage nicht einfach so stehen. Eine Fusion klammern wir zumindest nicht aus.»

Die Angst vor dem Regierungsrat

Man merkt: Beide Gemeindepräsidentinnen formulieren ihre Antworten zur Fusionsfrage vorsichtig. Und es ist nicht wie andernorts – Stichwort: Zukunftstraum – das Volk, dem man von Behördenseite nicht zu viel Fusions-Überschwang auf einmal zumuten kann, um es nicht vor den Kopf zu stossen. Nein, das Problem sitzt an der Barfüssergasse 24 in Solothurn.

Der Regierungsrat des geografisch verzettelten Kantons Solothurn sieht es gar nicht gern, wenn seine Gemeinden die Fühler Richtung anderer Kantone ausstrecken. Er fürchtet einen Domino-Effekt. Als Eppenberg-Wöschnau anno 2004 mit einer Fusion mit dem benachbarten Aarau liebäugelte, kam das in Solothurn nicht gut an. Vielleicht auch, weil Eppenberg-Wöschnau etwas gar enthusiastisch mit der Idee vorpreschte; und weil sich der Aargauer Regierungsrat in einer offiziellen Stellungnahme überhaupt nicht abgeneigt zeigte, das kleine Dorf aufzunehmen. Der Solothurner Regierungsrat bezeichnete letzteres als «unfreundlichen Akt», erschien in corpore zu einer Aussprache bei den Abtrünnigen und schob so dem Kantonswechsel ziemlich rasch einen Riegel.

In Erlinsbach strebt man ein behutsames Vorgehen an

Genau das will man in Erlinsbach nicht. Deshalb möchten die beiden Gemeindepräsidentinnen zum jetzigen Zeitpunkt am liebsten nicht öffentlich über eine mögliche Fusion sprechen. Ein behutsames Vorgehen strebe man an, heisst es. Vielleicht zuerst eine umfassende Argumentation erarbeiten, zuerst selber Pro und Kontra abwägen, die Art und Weise der Kommunikation selber definieren. Das konkrete weitere Vorgehen in dieser Sache, so sagen die Gemeindepräsidentinnen, sei für die nächste gemeinsame Klausur im Frühling traktandiert.

Wollen die beiden Frauen denn persönlich eine Fusion? Madeleine Neumann: «Es gibt viele Bereiche, in denen wir noch nicht wissen, wie sich eine Fusion auswirken würde. Wir möchten natürlich nicht die Katze im Sack kaufen. Deshalb ist eine gute, umfassende Ausarbeitung der Grundlagen wichtig.» Und Monika Schenker sagt: «Ja, die Fusion ist das Ziel. Die Voraussetzungen sind geradezu optimal. Gemeinsam können wir noch stärker werden und uns auch in der Region noch besser positionieren.»